Die KoPart eG ist eine Genossenschaft, die ihre Mitglieder, insbesondere die Städte und Gemeinden in NRW und darüber hinaus, bei der Beschaffung unterstützt. Vorliegend schreibt sie für interessierte Mitglieder einen Rahmenvertrag zum Dienstfahrrad-Leasing aus. Dadurch sollen die positiven Auswirkungen von gesundheitsförderndem Radfahren unterstützt und den kommunalen Tarifbeschäftigten ein stress- und staufreien Arbeitsweg ermöglicht werden. Dazu bieten ihnen die kommunalen Arbeitgeber künftig die Möglichkeit, monatliche Entgeltbestandteile zum Zwecke des Leasings von straßenverkehrstauglichen Fahrrädern gemäß § 63a StVZO sowie leasingfähigem Fahrradzubehör umzuwandeln.
Es wird Bezug genommen auf den Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) vom 25. Oktober 2020 (Anlage 1).
Die nachfolgend genannten KoPart-Mitglieder sind abrufberechtigt. Bei den genannten KoPart-Mitgliedern sind insgesamt 10.251 Beschäftigte/Mitarbeiter/Beamte beschäftigt, die nach TV-Fahrradleasing abrufberechtigt sind. Diese Beschäftigten/Mitarbeiter/Beamte verteilen sich wie folgt auf die einzelnen abrufberechtigten KoPart-Mitglieder:
KoPart-Mitglied Beschäftigte/Mitarbeiter/Beamte
Stadt Borgentreich 150
Stadt Fröndenberg 95
Stadt Geilenkirchen 334
Stadt Hagen 3.400
Stadt Heiligenhaus 400
Stadt Hürth 704
Stadt Kamp-Lintfort 690
Stadt Königswinter 480
Stadt Marsberg 190
Stadt Pulheim 834
Stadt Radevormwald 231
Stadt Rheine 1.010
Regionalverband Ruhr 500
Stadt Schloß Holte-Stukenbrock 170
Stadtbetriebe Bornheim 102
Stadt Übach-Palenberg 180
Stadt Wermelskirchen 550
Stadt Xanten 231