Systematischer Vergleich der fachlichen und regulatorischen Grundlagen für die Ableitung von Prüf- und Maßnahmenwerten für den Wirkungspfad Boden-Mensch gemäß BBodSchV mit denen anderer Länder

Gemäß § 15 Abs. 4 der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) sind zur Ableitung der nach § 8 Bundes-Bodenschutzgesetz festzulegenden Prüf- und Maß-nahmenwerte die Methoden und Maßstäbe zu deren Ableitung (im nachfolgenden Text als „Ableitungsmaßstäbe“ bezeichnet) zu beachten. Diese sind in der „Bekanntmachung über Methoden und Maßstäbe für die Ableitung der Prüf- und Maßnahmenwerte nach der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) vom 18. Juni 1999“ (Bundesanzeiger, Band 51, Heft 161a, S. 1-39) veröffentlicht und dienen „der sachgerechten und einheitlichen Anwendung der Prüf- und Maßnahmenwerte der BBodSchV im Einzelfall sowie der Sicherstellung gleichwertiger Einzelfallentscheidungen bei Stoffen, für die die BBodSchV keinen Prüf- oder Maßnahmenwert enthält. Abweichungen von diesen Methoden und Maßstäben sind nur bei gesicherten neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen zulässig.“ In den „Ableitungsmaßstäben“ ist u. a. für den Wirkungspfad Boden-Mensch die Ableitungsmethodik für die entsprechend in der BBodSchV aufgeführten Nutzungsszenarien Kinderspielflächen, Wohngebiete, Park- und Freizeitanlagen sowie Industrie- und Gewerbegrundstücke mit den zugrunde zulegenden Expositionsannahmen dargestellt. Die „Ableitungsmaßstäbe“ wurden seit 1999 keiner Aktualisierung unterzogen. Laut der Veröffentlichung zu den Methoden und Maßstäben (Bundesanzeiger, Band 51, Heft 161a, S. 1-39) „[erfolgt] zu gegebener Zeit eine Anpassung der Ableitungsmaßstäbe an den neuen wissenschaftlichen Erkenntnisstand“. Ziel des Vorhabens ist es, einen Überblick zu den konzeptionellen Grundlagen verschiedener Länder für die Ableitung bodenbezogener Werte, die den deutschen Prüf- und Maß-nahmenwerten für den Wirkungspfad Boden-Mensch (Direktpfad) entsprechen, im Vergleich zu der in Deutschland praktizierten Herangehensweise zu erhalten. Weiterhin ist eine detaillierte qualitative und quantitative Darstellung der in den anderen Ländern geregelten Stoffen zu erzielen. Die Ergebnisse dienen dem Umweltbundesamt (UBA) in der Einordnung der deutschen „Ableitungsmaßstäbe“ hinsichtlich ihrer Konformität mit dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand und der europäischen und internationalen regulatorischen Praxis. Des Weiteren sollen die Ergebnisse Hinweise zur Identifikation von Regelungsbedarfen von in Deutschland bislang ungeregelter Stoffe und eines etwaigen Aktualisierungsbedarfes bestimmter Prüf- und Maßnahmenwerte für den Direktpfad liefern. Die näheren fachlichen Einzelheiten sind der Leistungsbeschreibung zu entnehmen.