Der Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen

Erneuerung des zentralen Speichersystems (NetApp Produktiv-Filer)

Der Landtag Nordrhein-Westfalen präsentiert sich bei verschiedenen Anlässen und Formaten z.B. bei Großveranstaltungen der Landesregierung, wie den Nordrhein-Westfalen-Tagen, bei Landesgeburtstagen sowie bei eigenen Veranstaltungen in ganz Nordrhein-Westfalen. Seit 2023 stärkt der Landtag Nordrhein-Westfalen seine Präsenz in der Fläche des Landes insbesondere durch das Veranstaltungsformat "Landtag Lokal - Demokratie vor Ort". Ziel des Projekts ist es, das Parlament in den Städten zu präsentieren, über seine Arbeit und seine Mitglieder zu informieren sowie für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen. Die Veranstaltungsreihe wird sehr gut angenommen. Schwerpunkte sind: - der Austausch mit Schülerinnen und Schülern am Vormittag an Schulen zu Demokratie und Beteiligung, - eine Sprechstunde für Bürgerinnen und Bürgern am Mittag, - Besuche ehrenamtlicher lokaler Initiativen am Nachmitttag sowie - ein Empfang für ehrenamtlich engagierte Bürgerinnen und Bürger am Abend. Zur Steigerung der Wiedererkennbarkeit wird seit 2023 zusätzlich der mobile 3D-Schriftzug "Landtag NRW" als zentrales Gestaltungselement und Fotomotiv regelmäßig bei Veranstaltungen eingesetzt.

Der Landtag Nordrhein-Westfalen benötigt für Übernachtungen der Damen und Herren Abgeordneten und externer Gästinnen und Gäste der Landtagsverwaltung ein Zimmerkontingent von bis zu 100 Zimmern im Jahr, mit denen ein jährliches Abrufkontingent von insgesamt ca. 3.400 Übernachtungen bereitgestellt werden soll. Die Rahmenvereinbarung soll über einen Zeitraum von 2 Jahren geschlossen werden, wobei der Auftraggeber den Vertrag einmalig um ein Jahr verlängern kann (einseitige Vertragsverlängerung).

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Vergabe eines Vertrags über die Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen für die Außensicherung des Landtags Nordrhein-Westfalen (NRW) sowie zugehöriger Gebäude. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von höchstens 40 Monaten geschlossen. Das Gebäude "Platz des Landtags 1" in Düsseldorf ist Sitz des nordrhein-westfälischen Landesparlamentes. Der Bedeutung des obersten Verfassungsorgans des Landes Nordrhein-Westfalen entsprechend, sind die Anforderungen an den Schutz des Gebäudes und der darin tagenden Verfassungsorgane sowie ihrer Besucher hoch. Die zu gewährleistenden Sicherheitsstandards müssen die Repräsentationswirkung des Hauses und den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW, mit den von ihnen gewählten Abgeordneten in Kontakt treten zu können, berücksichtigen. Das ausgewogene Verhältnis zwischen "Sicherheit" und "Offenheit" stellt an einen Sicherheitsdienstleister besondere Anforde-rungen, auch im Hinblick auf die besonderen Anforderungen an das von ihm eingesetzte Personal.

Die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen ist die Dienstleistungsbehörde des Parlaments, der der Landtagspräsident vorsteht. Ihre Aufgabe ist es, den Landtag durch die Schaffung erforderlicher Voraussetzungen für die Erfüllung der parlamentarischen Arbeit zu unterstützen. Derzeit leisten hier rund 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die notwendige Zuarbeit für die Abgeordneten und erfüllen die vielfältigen, sich aus einem Parlamentsbetrieb ergebenden Aufgaben. Die Ausschreibung ist in 2 Lose aufgeteilt: Das Los 1 beinhaltet Leistungen der sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, die sich vorrangig aus dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und der DGUV Vorschrift 2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit -, aber auch aus den sonstigen gesetzlichen Grundlagen und Vorschriften in der jeweils geltenden Fassung unter Berücksichtigung der Organisationsstrukturen und -kulturen ergeben. Das Los 2 ergänzt die in Los 1 geforderte sicherheitstechnische Betreuung durch zusätzliche Sicherheitsingenieur-Leistungen zur Unterstützung des technischen Gebäudemanagements (TGM) im Hinblick auf die Anforderungen, die sich im Wesentlichen aus der DGUV Vorschrift 2, dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) sowie der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ergeben. Des Weiteren beinhaltet das Los 2 die Leistungen eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo) bei Bauprojekten.

Gegenstand dieses Verfahrens ist die Vergabe eines Vertrags über die Erbringung von Sicherheitsdienstleistungen für die Außensicherung des Landtags Nordrhein-Westfalen (NRW) sowie zugehöriger Gebäude. Der Vertrag wird für eine Laufzeit von höchstens 40 Monaten geschlossen. Das Gebäude "Platz des Landtags 1" in Düsseldorf ist Sitz des nordrhein-westfälischen Landesparlamentes. Der Bedeutung des obersten Verfassungsorgans des Landes Nordrhein-Westfalen entsprechend, sind die Anforderungen an den Schutz des Gebäudes und der darin tagenden Verfassungsorgane sowie ihrer Besucher hoch. Die zu gewährleistenden Sicherheitsstandards müssen die Repräsentationswirkung des Hauses und den Anspruch der Bürgerinnen und Bürger des Landes NRW, mit den von ihnen gewählten Abgeordneten in Kontakt treten zu können, berücksichtigen. Das ausgewogene Verhältnis zwischen "Sicherheit" und "Offenheit" stellt an einen Sicherheitsdienstleister besondere Anforderungen, auch im Hinblick auf die besonderen Anforderungen an das von ihm eingesetzte Personal.

Die Verwaltung des Landtags Nordrhein-Westfalen stellt für den Landtag eine komplette IT-Umgebung zur Verfügung. Sie wurde von den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Landtagsverwaltung konzipiert, realisiert und in den vergangenen Jahren stetig weiterentwickelt, so dass sie den Nutzern und Nutzerinnen rund um die Uhr einen breiten Funktionsumfang bietet. Die Landtagsverwaltung ist verantwortlich für den Betrieb der IT-Infrastruktur und bietet hierfür eigenverantwortlich entsprechende Betriebs- und Supportleistungen an. Der Landtag Nordrhein-Westfalen beabsichtigt mit einem Unternehmen eine Rahmenvereinbarung abzuschließen, mit dem Ziel, Dienstleistungen im Linux Serverumfeld von qualifizierten IT-Experten und IT-Expertinnen erbringen zu lassen.

Im Landtagsgebäude wird eine Hausrufanlage (HRA) mit einem Lautsprechernetz aus ca. 1900 Lautsprechern betrieben. Die bestehende HRA wurde mit Bezug des Gebäudes in Betrieb genommen und zuletzt 2006 aktualisiert. Das System basiert auf einem Konzept des Herstellers Klotz mit Endstufensystemen der Hersteller Powersoft und Sittig. Es besteht aus einem klassischen 100V-Teil für die weitgehend öffentlichen Bereiche und die Tiefgarage sowie einem mit auf RS-485 Bustechnik basierendem, vernetztem System mit dezentralen Verstärkereinheiten für die Bürobereiche und Flure. Es bildet neben dem Hausruf auch den sog. Fraktionsruf ab. Die Zentralkomponenten haben zu einem großen Teil den EoS (End of Service) Status erreicht. Häu-fig ist auch die Ersatzteil-beschaffung nicht mehr sichergestellt und die Komponenten haben den Status EoL (End of Life) erreicht. Die Alarmierungsfunktion wurde durch den Einsatz einer Interims- /Havariezentrale (SAZ) inkl. entsprechender Sprechstellen sichergestellt. Aufgabe und deshalb Inhalt vorliegender Ausschreibung ist es nun den Fraktionsruf wiederherzustellen. Die anzubietenden Arbeiten betreffen damit das gesamte Gebäude, insbesondere die Unterverteilungsräume der Nachrichten- und Elektrotechnik. Die lärmintensiven Arbeiten vor Ort müssen außerhalb der Hauptnutzungs-zeiten des Gebäudes, wie beispielsweise nachts oder am Wochenende, durchgeführt werden. Dies ist bei der Angebotserstellung zu berücksichtigen und wird nicht gesondert vergütet. Im Gegensatz zum Bestand muss die durch den AN aufzubauende Fraktions-rufanlage als autarkes System, welches ohne die Ressourcen der SAZ fehlerfrei arbeitet, errichtet werden. Dennoch muss es möglich sein. Die Anlage an die bestehende SAZ zwecks Überwachung und Steuerung zu kop-peln, ohne die Funktion der SAZ dabei einzuschränken.

Die Arbeiten umfassen die Herstellung eines Flucht- und Rettungsweges sowie die Bearbeitung der angrenzenden Flächen, welche im Rahmen des Baus eines neuen Rettungsaufzuges für Besucher mit eingeschränkter Mobilität, erstellt werden müssen. Das Bearbeitungsgebiet befindet sich auf nord-östlicher Seite des Landtagsgebäudes am Parlamentsufer Richtung Rheinkniebrücke.

Der Präsident des Landtags NRW beabsichtigt, einen Rahmenvertrag über Fachplanungs-leistungen Tragwerksplanung abzuschließen. Der Landtag NRW ist derzeit für die Instandhaltung und den laufenden Betrieb von zwei Liegenschaften, dem Landtagsgebäude sowie der Villa Horion (denkmalgeschützt) verantwortlich. Als Gegenstand der hier ausgeschriebenen Leistungen ist schwerpunktmäßig das fast vierzig Jahre alte Landtagsgebäude zu nennen. Aufgrund des Alters des Gebäudes aber auch vor dem Hintergrund sich wandelnder politischer und demografischer Entwicklungen steht das Gebäude vor der dauerhaften Herausforderung, langfristig den steigenden Anforderungen an Politikbetrieb gerecht zu werden. Aus diesen Aspekten ergibt sich, dass zahlreiche bauliche Veränderungen und Instandsetzungs-maßnahmen parallel und während des laufenden Parlamentsbetriebs durchzuführen sind. Teilweise sind durch die externen und internen Projekt-beteiligten zwischen 10 - 20 Teilprojekte unterschiedlichster Größe zeitgleich zu bearbeiten.