Leistungen der Projektsteuerung und der Bauoberleitung beim Bau eines flächendeckenden Breitbandnetzes in Wurzen, Bennewitz, Thallwitz und im Lossatal im Landkreis Leipzig

Die Wurzener Land-Werke Glasfaser GmbH, deren Hauptgesellschafterin die Wurzener Land-Werke GmbH ist, deren Gesellschafterinnen wiederum die Stadt Wurzen und die Gemeinden Bennewitz, Thallwitz und Lossatal sind, ist ein Unternehmen, das die kommunikationswirtschaftliche Betätigung im Bereich der Entwicklung, der Errichtung und dem Halten eines Breitband-Telekommunikationsnetzes sowie die damit verbundene Akquisition von Fördermitteln auf dem Gebiet der Stadt Wurzen und der Gemeinden Bennewitz, Thallwitz und Lossatal zum Gegenstand hat. Die Stadt Wurzen und Gemeinden Bennewitz, Thallwitz und Lossatal haben einen Antrag auf Förderung im Sinne der Pkt. 3.1 und 3.2 der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (Version vom 14.07.2017) gestellt. Die Zuwendungsbescheide liegen vor. Die Fördermittelbescheide basieren auf einer im Jahr 2017 erstellten Machbarkeitsstudie. Die Erstellung der vorhandenen Machbarkeitsstudie im Jahr 2017 erfolgte durch die aastrix GmbH, Niederlassung Leipzig in Zusammenarbeit mit der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Leipzig. Der Breitbandausbau hat vor allem zur Zielstellung, dass es zu einer verbesserten wirtschaftlichen Entwicklung, insbesondere in den ländlichen Regionen, kommt. In einzelnen Bereichen des hier beschriebenen ländlichen Raumes konnten bereits erhebliche Fortschritte im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau erzielt werden. Die hier geplanten Maßnahmen dienen der Verbesserung der Breitbandversorgung in den bislang unterversorgten Gebieten, den sog. „weißen NGA-Flecken“. Ergebnis soll ein möglichst flächendeckendes Breitbandnetz mit NGA-Anschlüssen mit mindestens 100 Mbit/s, sowohl für den gewerblichen, als auch für den privaten Nutzer, sein. Weitgehend kann die Umsetzung nun aber auf der Basis der Förderung durch den Bund, fußend auf der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ (Version vom 14.07.2017), erfolgen. Zwischenzeitlich sind die Planungsleistungen und Beratungsleistungen im Zusammenhang mit der Ergänzung bzw. Fertigstellung der Machbarkeitsstudie und der anschließenden Erstellung einer funktionalen Leistungsbeschreibung für den Bau des Breitbandnetzes sowie die Planungsleistungen zur Ausschreibung des Betreibermodells sowie die Begleitung dieser den Ausschreibungen jeweiligen Leistungen erfolgt. Im ersten Quartal des Jahres 2020 wurden weiterhin die pachtweise Überlassung und der Betrieb des noch zu errichtenden FTTB-Netzes einschließlich Kaufoption auf der Basis des Betreibermodells sowie die Bauplanung und der Bau desselben ausgeschrieben. Die Ausschreibungsverfahren laufen derzeitig. Im Zuge des Ausschreibungsverfahrens „Pachtweise Überlassung und Betrieb des noch zu errichtenden FTTB-Netzes einschließlich Kaufoption“ hat sich ergeben, dass der Auftragsumfang erheblich von dem im Rahmen der ursprünglichen Fördermittelantragstellung zugrunde gelegten Auftragsumfang abweicht. Die potentiellen Bieter/-gemeinschaften haben sich auch in diesen veränderten Auftragsumfang einzuarbeiten und die sich daraus ergebenden Konsequenzen im Rahmen ihrer Auftragsausführung zu berücksichtigen. Mit einem Beginn der Bauarbeiten ist im 1. Quartal 2021 zu rechnen. Die potentiellen Bieter/-gemeinschaften haben zu berücksichtigen, dass der Umsetzungsbeginn der ausgeschriebenen Leistungen in Bezug auf die Planung des Baus bereits im 4. Quartal 2020 stattfinden soll und die hier beschriebenen Projektsteuerungsleistungen deshalb ab diesem Zeitpunkt beginnen müssen. Die Arbeiten der Bauoberleitung finden mit dem Beginn der Bauarbeiten, wahrscheinlich ab dem 1. Quartal 2021, statt. Die Projektsteuerungsleistungen sowie die Leistungen der Bauoberleitung müssen den geltenden wissenschaftlichen Standards und den einschlägigen rechtlichen Normen entsprechen. Siehe Ausschreibungstext