Sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuungsleistungen KMV

Vertragsgegenstand ist die sicherheitstechnische- und arbeitsmedizinische Betreuungsleistung der Beschäftigten des Krankenhauses des Maßregelvollzugs Berlin (KMV) auf der Grundlage des Gesetzes zur Umsetzung der EG Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz (ArbSchG) vom 07.08.1996 in der jeweils gültigen Fassung und des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) vom 12.12.1973 in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit der Unfallverhütungsvorschrift der Unfallkasse Berlin DGUV Vorschrift 2, die die Aufgaben nach §§ 3 und 6 ASiG wahrnehmen.