Kommunen, Stadtwerke und die Autobahn GmbH schreiben die Reinigung von Fahrbahnen, Gossen und Gehwegen aus. Grundlage sind die Reinigungsklassen der jeweiligen Reinigungssatzung. Gefragt sind maschinelle Kehrung, Handreinigung und Laubbeseitigung, meist im mehrjährigen Rahmenvertrag.
Öffentliche Auftraggeber, die zuletzt am häufigsten Straßenreinigung-Vergaben veröffentlicht haben.
Reinigung von Fahrbahnen und Gossen mit Kehrmaschinen nach festgelegtem Turnus
Manuelle Reinigung von Gehwegen, Fußgängerzonen und schwer zugänglichen Randbereichen
Herbstliche Laubentfernung von Fahrbahnen, Radwegen und Gehwegen zur Rutschvermeidung
Mechanische oder thermische Entfernung von Bewuchs in Fugen von Rinnen und Randstreifen
Die Straßenreinigung umfasst das maschinelle und manuelle Kehren von Fahrbahnen, Radwegen und Rinnen, das Leeren der Straßeneinläufe, die Laubbeseitigung und die Entfernung von Unrat entlang öffentlicher Verkehrsflächen. Zuständig sind die Kommunen, die die Aufgabe über eine Straßenreinigungssatzung mit festgelegten Reinigungsklassen und Turnussen ordnen und die Kosten über Gebühren umlegen. Führt die Stadt die Reinigung nicht selbst aus, vergibt sie Reviere an private Betriebe, meist über mehrjährige Rahmenverträge. Unterhalb der Wertgrenzen erfolgt die öffentliche oder beschränkte Ausschreibung, oberhalb des EU-Schwellenwerts das offene Verfahren, häufig in Straßenzug- oder Bezirkslosen. Das Leistungsverzeichnis nennt Streckenlängen, Reinigungsklassen und Frequenzen, worauf der Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot folgt.
An Dritte vergebene Straßenreinigung ist eine Dienstleistung nach der UVgO und ab dem EU-Schwellenwert nach der VgV, während die Straßenreinigungssatzung die kommunale Pflicht und die Gebühren regelt. Weil im fließenden Verkehr gearbeitet wird, prüfen Auftraggeber ein Verkehrssicherungs- und Absicherungskonzept nach den Regeln zur Arbeitsstellensicherung sowie geschultes Personal. Als Eignungsnachweise dienen Referenzen kommunaler Reinigungsaufträge, ein geeigneter Fuhrpark mit zugelassenen Kehrmaschinen, tarifliche Bezahlung mit Tariftreueerklärung nach den Landesvergabegesetzen und eine Betriebshaftpflicht. Fällt Kehricht als Abfall an, ist die ordnungsgemäße Entsorgung nachzuweisen. Der Zuschlag erfolgt über den Preis oder das Preis-Leistungs-Verhältnis, das Reaktionszeiten, Einsatzplanung und emissionsarme Maschinen berücksichtigt.
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Jede Kommune legt in ihrer Reinigungssatzung Reinigungsklassen fest, die Turnus und Umfang bestimmen. Innerstädtische Hauptstraßen werden mehrmals wöchentlich gereinigt, Anliegerstraßen seltener. Die Klassen bilden die Basis der Leistungsverzeichnisse.
Ausgeschrieben werden die maschinelle Kehrung von Fahrbahnen und Gossen, die Handreinigung von Gehwegen, die Laubbeseitigung im Herbst sowie zunehmend die mechanische Wildkrautbeseitigung ohne Pestizide.
In der Regel ja. Auftraggeber verlangen den Nachweis geeigneter Kehrfahrzeuge, oft mit Angaben zu Abgasnorm und Wasseraufbereitung. Kleinere Lose lassen sich auch mit gemieteten Maschinen bedienen.
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